Am 15. Januar hat sich das rheinland-pfälzische Frauenbündnis – ein Zusammenschluss unabhängiger, ganz unterschiedlicher Frauenorganisationen und frauenpolitisch arbeitender Institutionen – getroffen und besorgt auf die aktuellen Debatten rund um die bevorstehende Bundestagswahl geschaut. „Mit Blick auf die Wahl ist es wichtig, dass sich Frauen und feministische Strukturen zusammenschließen, sich solidarisieren und sich mit den Wahlprogrammen auseinandersetzen. Einige politische Akteur*innen instrumentalisieren Themen wie z.B. sexualisierte Gewalt an Frauen, um menschenfeindliche Agenden voranzutreiben,“ betont Sabine Wollstädter, Mitarbeiterin des Frauennotruf Mainz e.V. „Wir können es uns nicht leisten, nicht politisch zu sein. Jede Stimme zählt jetzt“ ergänzt Regine Hungershausen, Mitarbeiterin des Frauenzentrums Mainz e.V.
Seit 70 Jahren garantiert das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland die Gleichberechtigung von Frauen und Männern als verfassungsmäßiges Prinzip. Der Staat ist verpflichtet, die Gleichberechtigung tatsächlich umzusetzen und bestehende Benachteiligungen abzubauen.
„Doch wir beobachten, wie antifeministische Rhetorik und Angriffe auf Frauenrechte immer stärker Teil politischer Agenden werden. Politische Parteien und ihre Vertreter*innen müssen Verantwortung übernehmen und sich klar für eine gleichberechtigte Gesellschaft einsetzen,“ macht Mona Takow für die HochschulFrauen* RLP deutlich. Sie fügt an „Mit dem Erstarken rechtsextremer Strömungen nehmen antifeministische Anfeindungen und Angriffe auf frauenpolitische Organisationen sowie Gleichstellungsakteur*innen zu, indem beispielsweise die Berufstätigkeit von Frauen oder auch Kinderlosigkeit abgelehnt werden.“
Angesichts der kommenden Bundestagswahl fordert das Frauenbündnis Rheinland-Pfalz deshalb Parteien, Politik und Gesellschaft auf, sich aktiv dem erstarkenden Antifeminismus entgegenzustellen. Gleichzeitig ruft das Bündnis dazu auf, eine klare Haltung für die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Stärkung der Teilhabe von Frauen einzunehmen.

Verantwortlich: Mona Takow (LakoF* RLP) & Sabine Wollstädter (Frauennotruf Mainz e.V.) für das Frauenbündnis RLP*.

*Dem Frauenbündnis Rheinland-Pfalz gehören an:
DGB Frauen Rheinland-Pfalz/Saarland; Frauenzentrum Mainz e.V.; KOBRA, Zentrum für selbstbestimmtes Leben Mainz e.V.; LAG der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Rheinland-Pfalz; LAG der autonomen Frauennotrufe Rheinland-Pfalz; Landeskonferenz der Hochschulfrauen (LAKOF); Mädchenhaus Mainz; pro familia Landesverband Rheinland-Pfalz e.V.; Verband alleinerziehender Mütter und Väter, Landesverband Rheinland-Pfalz; Verein Armut und Gesundheit in Deutschland e.V.